Mittels Pressemitteilung hatte der Senat im Jahr 2022 Straßenabschnitte benannt, welche für Tempo-30-Zonen aufgrund des aktuellen Lärmaktionsplanes vorgesehen sind. Auf diesen Strecken ist Tempo-30 nachts zwischen 22:00 und 06:00 Uhr vorgesehen. In diesem Zusammenhang sind für Bramfeld und Steilshoop folgende Straßenabschnitte zur prioritären Umsetzung benannt worden:

Bramfelder Chaussee

Von Bramfelder Dorfplatz bis Steilshooper Allee

Steilshooper Allee

Von Bramfelder Chaussee bis Brücke über den Seebek

„Die Umsetzung von Tempo-30 auf den genannten Straßenabschnitten sind im aktuellen Lärmaktionsplan vereinbart, wurden aber aktuell noch nicht umgesetzt.

Die Umsetzung der Maßnahmen Tempo-30-nachts ist ein komplexer Vorgang, in den der Landesbetrieb für Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG), die Hamburg Verkehrsanlagen (HHVA), die Behörde für Inneres und Sport (BIS) und das zuständige Bezirksamt eingebunden sind.

Sie beinhaltet die Prüfung und Anpassung der Lichtsignalanlagen, die Anordnung der Geschwindigkeitsbegrenzung sowie das Aufstellen der Schilder. Diese Arbeitsschritte erfolgen in Abhängigkeit der vorhandenen Ressourcen der oben benannten Dienststellen. Vor dem Hintergrund kann ein Umsetzungszeitpunkt aktuell nicht konkretisiert werden.“ So der Senat mit Drucksache 22-11219.

Autor: Sandro Kappe 

Am 01.04.2023 findet von 11 bis 15 Uhr ein Flohmarkt auf dem Campus Steilshoop statt. Dieser soll drinnen und draußen aufgebaut werden. Man kann sich auch noch unter kurse@agdaz.de oder unter 040/63311531 anmelden. Die Standgebühr beträgt drei Euro pro Meter oder fünf Euro pro Tisch. Der Eintritt ist frei.

Autor: Sandro Kappe

Auf Höhe des „T-Teiches“ hat der Rundweg um den Bramfelder See endlich eine Wegeverbindung in den Ohlsdorfer Friedhof hinein erhalten. Für die Maßnahme waren 60.000 € veranschlagt. Verzögert wurde der Bau aufgrund eines Bürgerhinweises über das Vorkommen von geschützten Weinbergschnecken auf den Friedhofsflächen. Dadurch musste über die Sommermonate ein faunistisches Fachgutachten erstellt werden. Das Fachgutachten hat jedoch belegt, dass unter Berücksichtigung der vorgeschlagenen Vermeidungsmaßnahmen keine Beeinträchtigung des Weinbergschnecken-Vorkommens zu erwarten sei. (Drucksache 22/9411.)

Autor: Sandro Kappe

Die Elternschule bietet erneut viele spannende Kurse an. Bei Bedarf gerne anmelden. Es gibt nur noch wenige Plätze.

Autor: Sandro Kappe

“Das Bezirksamt Wandsbek lädt zum Start des Entwicklungsprozesses zur Wiederbelebung des Steilshooper Zentrums alle Interessierten zur öffentlichen Auftaktveranstaltung am Dienstag, den 21. März 2021, um 18 Uhr im Festsaal der Ev.-Luth. Martin-Luther-King-Kirchengemeinde in Steilshoop, Gründgensstraße 28, ein.

Begrüßt werden die Teilnehmenden durch Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff. Anschließend werden die Grundlagen und Ziele der Gebietsentwicklung im Zentrumsbereich sowie die handelnden Personen vorgestellt. Darüber hinaus werden die Möglichkeiten zur Beteiligung während des Entwicklungsprozesses aufgezeigt, das weitere Vorgehen im Sanierungsgebiet skizziert und Fragen beantwortet.

Anfang 2022 hat der Senat das fünf Hektar große Fördergebiet Steilshoop-Zentrum als Sanierungsgebiet im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) festgelegt. Nach einem europaweiten Ausschreibungsverfahren wurde im Januar 2023 die steg Hamburg mbH durch das Bezirksamt Wandsbek als Sanierungsträgerin beauftragt. Sie unterstützt das Bezirksamt Wandsbek bei der Organisation und Steuerung des Entwicklungsprozesses und ist Ansprechpartnerin für Eigentümerinnen und Eigentümer und Gewerbetreibende. Zudem berät sie die Bewohnerinnen und Bewohner bei der Entwicklung von Projekten, organisiert die Beteiligung und informiert kontinuierlich über die Entwicklung im Sanierungsgebiet. Ab Sommer ist die steg Hamburg mbH auch vor Ort im Sanierungsbüro zu erreichen.

In den nächsten Jahren soll der Zentrumsbereich nördlich und südlich der Gründgensstraße gemeinsam mit den Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern, den Gewerbetreibenden und den Bewohnerinnen und Bewohnern zu einem attraktiven und identitätsstiftenden Ort der Versorgung der Bevölkerung des Stadtteils, zum Wohnen, Leben und Arbeiten entwickelt werden. Parallel dazu wird in der Gründgensstraße die Haltestelle der neuen U-Bahnlinie 5 gebaut, die Steilshoop an das Schienennetz Hamburgs anbinden wird.” so das Bezirksamt mit Pressemitteilung vom 10.03.2023

Im Schwarzen Weg in Steilshoop ist das Ausbildungszentrum Bau. Viele der Auszubildende nutzen den Bus. Nachmittags zum Feierabend ist der Bus in Richtung Barmbek immer überfüllt, obwohl ein Gelenkbus eingesetzt ist. Nach Aussage der Azubis werden zum Feierabend tatsächlich zu wenig Busse eingesetzt, so dass die wenigen Busse überfüllt sind. Auch die planmäßigen Abfahrtszeiten werden seitens des HVV nicht eingehalten. Busse verspäten sich regelmäßig, so dass Anschlussverbindungen an S-Bahn, Regionalbahn etc. den Azubis verloren gehen. Die Azubis teilen mit, die Busse wären alle übervoll. Am Freitag kommt erschwerend hinzu, dass dann viele Azubis noch ihr Werkzeug und Koffer transportieren. Die Azubis haben von Montag bis Donnerstag um 15:30 Uhr und am Freitag um 13:00 Uhr Feierabend. D.h. zwei Gelenkbusse Mo.-Do. um 15:35 Uhr und zwei Gelenkbusse am Fr. um 13:05 Uhr wären wünschenswert. 

Auf Anfrage 22/11219 sichert der HVV nunmehr zu, zu prüfen, ob die zur Verfügung stehende Kapazität weiterhin ausreichend ist oder ob eine Berücksichtigung der Zeiten des AZB künftig erforderlich ist. Hoffen wir mal. Schließlich ist die Buslinie 17 regelmäßig überfüllt.

Autor: Sandro Kappe

Es wird Frühling und Zeit, die elenden Müllreste um den Appelhoffweiher zu beseitigen. Wir, die Evang. Stadtmission HH-Bramfeld, sammeln jeden Monat Müll (Foto vom 05.02.23) in unserem Quartier und laden herzlich ein, bei HAMBURG RÄUMT AUF am Samstag, 04.03.2023, um 15 Uhr mitzumachen. Wir treffen uns am Appelhoffspielplatz und gehen in Teams rund um den Appelhoffweiher los. Wir haben dabei Handschuhe, Greifzangen und Müllsäcke. Wir suchen motivierte Anwohner, die uns als Gemeinde unterstützen. In den letzten Jahren war das immer eine tolle, gemeinsame Aktion. Jeder macht so lange mit, wie er kann und will. 

Termin: Samstag, 04.03.2023 um 15 Uhr - Treffpunkt Appelhoffweiher

Autor: Ulrich Reuter (Pastor der Stadtmission Bramfeld)

NEIN zu den 3 zusätzlichen Wohnringen im Steilshooper Norden! SO NICHT! - Online-Petition

Sehr gerne dürfen auch analog Stimmen gesammelt werden. Das dafür notwendige Formular (Unterschriftenlisten) habe ich als Anlage hinzugefügt, das ausgedruckt werden kann. Sollte keine Druck-Möglichkeit bestehen, scheuen Sie sich nicht uns zu kontaktieren. Wir bringen dann gerne Unterschriftlisten (ggf. auch Klemmbrett und Stift) persönlich vorbei. Ebenso holen wir die unterzeichneten Listen persönlich ab.   

Vielen herzlichen Dank für die Mithilfe!

Beste Grüße

Kai Zirk

Ich möchte Sie über unser Stadtteil-Projekt „Ein Zuhör-Ort für Bramfeld“ informieren. Die Initiativgruppe besteht seit Juni 2022 unter dem Dach des Brakula. Die Gruppe will in Bramfeld einen Zuhör-Kiosk nach dem Vorbild von „Das Ohr“ in Eimsbüttel (auf dem U-Bahnhof Emilienstraße) einrichten. Hier soll es für jeden, der vorbeikommt, ein offenes Ohr geben. Für einen kurzen Plausch oder ein längeren Gespräch, natürlich kostenlos und anonym.

Ein geschützter, zentral gelegener Raum ist inzwischen gefunden. Das Center Management der Marktplatz Galerie Bramfeld möchte das Projekt unterstützen und stellt dafür einen Pavillon in Untergeschoss des Center zur Verfügung. Im Laufe des Februar soll der Zuhör-Kiosk eröffnen. Dort werden dann an mehreren Nachmittagen Ehrenamtliche sitzen, um mit Menschen, die vorbeikommen, egal welchen Alters, egal welcher Herkunft, ins Gespräch zu kommen. Hier ist jeder willkommen, der einfach mal jemanden zum Zuhören braucht.

Damit der Zuhör-Kiosk möglichst an jedem Wochentag nachmittags besetzt werden kann, sucht der Verein dringend weitere Menschen, die das kleine Team verstärken und anderen zuhören möchten auf der Grundlage ihrer eigenen Lebenserfahrung. Eine besondere Ausbildung braucht es dazu nicht. Zeitaufwand. 1x wöchentlich 2 – 3 Std. nachmittags. Auch Menschen, die gelegentlich mal „einspringen“, sind willkommen.

Unter kontakt@zuhoer-kiosk-bramfeld.de ist die Ini zu erreichen.

Nähere Informationen zu der Gruppe finden Sie in der angehängten „Pressemappe“ oder unter www.zuhoer-kiosk-bramfeld.de (Webseite im Aufbau).

Seit Jahren warten die Bramfelder auf die neue Brücke über den Bramfelder See. Die alte musste aufgrund von Mängel abgerissen werden. Es stand immer noch die Genehmigung der Umweltbehörde aus. Nun teilt der Senat mit, dass  die Ausnahmegenehmigung nach § 30 Abs. 3 Bundesnaturschutzgesetz bereits in Aussicht gestellt wurde. Die Unterlagen liegen inzwischen vollständig vor, die Genehmigung wird erstellt (22/10704).

Es wurde die Variante mit dem geringstmöglichen Eingriff in das Biotop gewählt. Die Fertigstellung ist, nicht zuletzt in Abhängigkeit von der Witterung, im Frühjahr 2023 geplant.

Im Jahr 2022 wurden vom 1. bis zum 3. Quartal in Kleingärten 21 Brandstiftung / Herbeiführen einer Brandgefahr (im gesamten Jahr 2021: 15) und 15 Vorsätzliche Brandstiftung / Herbeiführen einer Brandgefahr (im gesamten Jahr 2021: 11) herbeigeführt. Im Jahr 2022 verzeichnet die Polizei eine Zunahme der Taten. Die Fallzahlen liegen zurzeit unter dem Niveau des Jahres 2019. Konkrete Gründe für diese Entwicklung sind nicht bekannt, so der Senat auf meine Anfrage 22-10498.

Weiter führt der Senat aus, dass der Polizei im Jahr 2022 Personenschäden in Verbindung mit vorsätzlich herbeigeführten Bränden in Kleingartenvereinen (KGV) nicht bekannt sind. Auch wurden keine Einsatzkräfte der Feuerwehr bei Bränden in KGV verletzt.

Welche Maßnahmen hat der Senat eingeleitet, um derlei Anschläge zu verhindern:

„Die Bearbeitung von Branddelikten im LKA erfolgt zentral durch Fachermittler des LKA 45, die im Einzelfall neben der Brandortbefundaufnahme erforderliche, weitergehende Ermittlungsmaßnahmen durchführen.

Unabhängig davon steht die Kriminalpolizeiliche Beratungsstelle im Fachstab des LKA (LKA FSt 33) den Vorständen von KGV und deren Mitgliedern zu Fragen der technischen und organisatorischen Absicherung von Gartenlauben und Vereinseinrichtungen zur Verfügung. Mitarbeitende des LKA FSt 33 haben beispielsweise in diesem Kontext Vorträge bei Vorstandssitzungen und Vereinsversammlungen gehalten.

In der Regel erfolgte die Kontaktaufnahme durch die Vermittlung des örtlich zuständigen Polizeikommissariats. Um den kriminalpräventiven Informationsfluss weiter zu verbessern, hat die Polizei im Jahr 2022 mit der Dachorganisation in Hamburg, dem LGH Kontakt aufgenommen. Neben der direkten Kommunikation mit Interessierten unterstützt die Polizei den LGH bei seiner Informationsschrift mit fortlaufend aktualisierten sicherungstechnischen Tipps für Gartenlauben.

Ein Schwerpunkt der Arbeit der Kriminalpolizeiliche Beratungsstelle liegt bei der Prävention von Einbruchstaten in Gartenlauben und Vereinseinrichtungen, der Unterbindung von unerlaubten Aufenthalten in Gartenlauben (Sachbeschädigungen, Hausfriedensbrüche, Vandalismus, Graffiti) sowie der Verhinderung von Diebstählen z.B. von Gartengeräten oder Buntmetallen. Branddelikte sind bislang ein eher untergeordneter Themenbereich – ihr Auftreten hängt eng mit der saisonal stark schwankenden Sozialkontrolle in Kleingärten zusammen.“ 22-10498

Des Weiteren wird mitgeteilt, dass in Bramfeld, Steilshoop und Farmsen-Berne keine Kleingärten umgewidmet werden sollen.

Mit Drucksache 22/5702 schrieb der Senat im September 2021 noch, dass es vorgesehen ist, die Skateranlage vor Einrichtung der U5-Baustelleneinrichtungsfläche zu verlagern beziehungsweise neu zu bauen.

Im Januar 2023 antwortet der Senat mit Drucksache 22-10541 nun, dass für die Hochbahn weder aus dem Planfeststellungsbeschluss für den Bau der neuen U-Bahn-Linie U5-Ost vom 30. September 2021 noch aus anderen rechtlichen Regelungen eine Verpflichtung für die Herrichtung von Ersatzflächen bestehe. Offensichtlich zählen für den Senat weder die Zusagen in Bürgerschaftsdrucksachen, noch die Verantwortung an die Steilshooper Jugend.

Nun prüft der Senat für einen Ersatz des Basketballplatzes öffentliche Flächen im Bereich der Großsiedlung Steilshoop geprüft, u.a. an der Bezirkssporthalle Gropiusring, am Edwin-Scharff-Ring (nördl. Haus Nr. 59) und eine Fläche an der Gründgensstraße 36.

Auch ein Erhalt des Platzes wurde vor Ort geprüft. Schließlich weist der Verkehrsübungsplatz eine Fläche von 10.121 m² auf. Gemäß Planfeststellungsunterlagen ist eine vorübergehende oberirdische Inanspruchnahme von 6.540 m² erforderlich.

Die Steilshooper Jugendlichen werden bedauerlicherweise eine unbestimmte Zeit ohne Basketball- und Skaterplatz auskommen müssen! Der Senat wurde frühzeitig auf die Thematik aufmerksam gemacht. Hier hat man zu langsam reagiert. Das Ziel, die Kinder vom Computer weg zu bekommen, wird dadurch konterkariert.

Auch wurden von den Jugendlichen hier Eigeninitiative und Eigenmittel eingebracht sowie die EU-Gelder, die für den Platz vor wenigen Jahren verausgabt wurden.

Hintergrund:

Der ehemalige Verkehrsübungsplatz, inklusive Basketballplatz und Skaterplatz hinter dem „Café JETZT“, muss der Baustelleneinrichtungsfläche für die geplanten U-Bahn-Stationen weichen. Eigentlich sollte im Sommer 2023 ein neuer Basketballplatz gebaut werden. Der Basketballplatz sollte an der Westseite der Bezirkssporthalle angrenzen und direkt gegenüber dem Haus der Jugend errichtet werden. Eine Flutlichtanlage sei auch geplant gewesen.

Nun muss der Senat auf meine Drucksache 22/10318 hin mitteilen, dass aufgrund von Neubewertungen der Flächenverfügbarkeiten auf dem Schulcampus Steilshoop die Flächensuche nach einem geeigneten Standort wieder aufgenommen wurde, welche noch andauert. Die angedachten Flächen wurden somit verworfen. Erstmal kann somit kein Bau erfolgen.

Mit Drucksache 22/5702 teilte der Senat noch mit, dass von einer Inanspruchnahme des Verkehrsübungsplatzes im Laufe des Jahres 2022 ausgegangen wird. Das selbstgesteckte Ziel, vor Baubeginn Ersatzflächen zu schaffen, wurde somit nicht erreicht (22/5702).

Anwohnerinnen und Anwohner nehmen in ihrer Wohnumgebung oft selbst einen Lappen zur Hand, wenn Verkehrs- oder Straßenschilder schon von einer dicken Schmutzschicht umhüllt sind.

Doch es geht auch einfacher: Sie können einfach die App der Stadtreinigung nutzen, um eine Reinigung zu veranlassen. Denn seit letztem Jahr sind nicht mehr die Bezirke, sondern die Stadtreinigung für die Sauberkeit von Straßen- sowie Straßenschildern zuständig.

Die SRH-APP finden Sie im Google-Play- und im Apple-App-Store unter dem Suchbegriff „Stadtreinigung Hamburg“. Sie ist kostenlos. Oder direkt hier klicken:

Android: https://play.google.com/store/apps/details?id=de.srhh.app

Apple: https://apps.apple.com/de/app/stadtreinigung-hamburg/id534533459?platform=iphone

Wenn Sie ein schmutziges Schild bemerken, wählen Sie einfach „Müllecke melden“ und übermitteln Sie ein Foto mit Standortdaten. E-Mail-Adresse eingeben, fertig. Innerhalb weniger Tage werden die fleißigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SRH für Abhilfe sorgen. Sollte es über einen längeren Zeitraum mal nicht erfolgt sein, melden Sie sich gerne bei mir!

Übrigens können Sie auch wilden Sperrmüll oder Einkaufswagen melden. So können wir alle dazu beitragen, unser Stadtbild sauber und sicher zu erhalten.

Auf dem Foto sehen Sie wie unsere Mitglieder, Jens Wagner und Sandro Kappe, Schilder putzen.

Es wird immer die Frage gestellt, was mit dem Gebäude ist. Für das Objekt von FitX wurde ein Zwangsversteigerungsverfahren eingeleitet. Dieses ist jedoch durch das zuständige Amtsgericht aufgehoben worden. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass sich das Objekt im ideell geteilten Eigentum verschiedener Eigentümer befindet und Möglichkeiten zum freihändigen Erwerb sämtlicher Eigentumsanteile nicht vorhanden sind, so der Senat mit Drucksache 22-10720

Auf die Frage, ob die Stadt das Grundstück kaufen möchte, antwortet der Senat: “Die Stadt vermag zudem aufgrund haushaltsrechtlicher wie auch vergaberechtlicher Vorgaben keinen über dem Verkehrswert liegenden Wert zahlen.”

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Bereits im letzten Jahr hatte ich Ihre Aufmerksamkeit auf das Thema Telefonbetrug lenken wollen. Telefonbetrug bleibt weiterhin ein brandaktuelles Thema.

Die bekannten miesen Tricks wie „Falsche Polizeibeamte“, „Schockanrufe“ und „Enkeltrick“ sind aktuell und werden immer wieder verändert.

Hierbei spielt es keine Rolle, ob Sie ein Smartphone oder ein Mobiltelefon benutzen.

Und auch junge Erwachsene geraten ins Fadenkreuz der Betrüger:

Denn die Betrugsmaschen laufen über Messengerdienste wie WhatsApp, Social-Media-Dienste aber auch über den altbekannten SMS-Dienst.

Hierbei erhalten Sie z.B. eine Nachricht von einer Ihnen unbekannten Telefonnummer.

In der Nachricht behauptet ein angeblicher Verwandter, dass wegen eines Nummern- oder Telefonwechsels kein Zugriff mehr auf das Bankkonto bestehe und nun ein Geldvorschuss benötigt werde oder gleich eine Rechnung bezahlt werden müsse.

Der angebliche Verwandte will nur Ihr Geld!

Seien sie daher misstrauisch gegenüber Geldforderungen am Telefon.

-       Hören Sie auf Ihr Bauchgefühl

-       Überprüfen Sie die behaupteten Angaben des Verwandten über die Ihnen bekannte Telefonnummer

-       Vergewissern Sie sich bei Angehörigen, ob die Geschichte stimmt

-       Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen

-       Überweisen Sie nie Geld auf Ihnen unbekannte Konten

-       Sie haben bereits Geld überwiesen? Kontaktieren Sie umgehend Ihre Bank/Ihre Sparkasse. Vielleicht lässt sich die Überweisung noch anhalten.

-       Sollten Sie auf die Masche hereingefallen sein, so erstatten Sie Anzeige bei Ihrer Polizei

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Weitere Informationen unter https://www.polizei.hamburg/

Freundlichst Ihr Stadtteilpolizist

Thorsten Sievers

PK 36

Ellernreihe 135

22179 Hamburg

Tel. 040 428 65 36 43

Vielerorts fehlt es in Bramfeld an Möglichkeiten, ordnungsgemäß und umweltgerecht Wertstoffe zu entsorgen. Gerade Personen, die wenig mobil sind, benötigen Depotcontainer in der Nachbarschaft.

In Bramfeld sind drei Aufstellorte nun fest beschlossen – Bezirksamt, Polizei und der Regionalausschuss haben zugestimmt.

Bramfeld:

– Fabriciusstraße 180, gegenüber Metalltechnik Wilm, auf einer Nebenfläche: drei Container für Altglas

– Fabriciusstraße 294, gegenüber dieser Hausnummer: drei Container für Altglas, ein Container für Elektrokleingeräte (Toaster, Wasserkocher, Ladegerät und Ähnliches)

– Steilshooper Allee 446, in einer Parkbucht: drei Altglascontainer

Autor: Sandro Kappe

Der ehemalige Verkehrsübungsplatz, inklusive Basketballplatz und Skaterplatz hinter dem „Café JETZT“, muss der Baustelleneinrichtungsfläche für die geplanten U-Bahn-Stationen weichen. Eigentlich sollte im Sommer 2023 ein neuer Basketballplatz gebaut werden. Der Basketballplatz sollte an der Westseite der Bezirkssporthalle angrenzen und direkt gegenüber des Hauses der Jugend errichtet werden. Eine Flutlichtanlage sei auch geplant gewesen.

Nun muss der Senat mitteilen, dass aufgrund von Neubewertungen der Flächenverfügbarkeiten auf dem Schulcampus Steilshoop die Flächensuche nach einem geeigneten Standort wieder aufgenommen wurde, welche noch andauert. Die angedachten Flächen wurden somit verworfen. Erstmal kann somit kein Bau erfolgen.

Das selbstgesteckte Ziel, vor Baubeginn Ersatzflächen zu schaffen, wird somit nicht erreicht. Die Steilshooper Jugendlichen werden bedauerlicherweise eine unbestimmte Zeit ohne Basketball- und Skaterplatz auskommen müssen!

Das Ziel die Kinder vom Computer zu bekommen, wird dadurch konterkariert.

Autor: Sandro Kappe

Am Appelhoffweiher (Rückhaltebecken) in Steilshoop wurde  eine Vegetationsinsel installiert, um Fische wie auch Insekten zu unterstützen. Nun scheint sie abgesackt zu sein. Die Kontrolle, Dokumentation und ggf. erforderlicher Rückbau soll durch das Projekt „Lebendige Alster“ gewährleistet sein.

Die Politik prüft nun, ob hier eine Maßnahme erforderlich ist.

Außerdem hat die Politik beschlossen, dass das Bezirksamt die erneut mit Graffiti beschmierten Sitzsteine reinigen lassen solle.

(Autor: Sandro Kappe)

Anwohner wollten einen privaten Flohmarkt an einem Sonntag ausrichten. Der entsprechende Antrag wurde vom Bezirksamt abgelehnt. Dies haben wir zum Anlass genommen zu hinterfragen, warum Flohmärkte am Sonntag nicht zulässig sind.

Das Bezirksamt hat mir folgendes mitgeteilt:

Zu privaten Flohmärkten an Sonntagen gibt es eine klare Aussage der Behörde für Inneres und Sport aus dem Jahre 2007. Diese ist noch aktuell.

Der Veranstalter des Flohmarktes muss – wenn die Veranstaltung aus feiertagsschutzrechtlicher Sicht möglich sein soll – geltend machen, dass der Aspekt des Warenumsatzes vor dem Hintergrund der sonstigen starken inhaltlich-konzeptionellen Aspekte seiner Veranstaltung fast vollständig in den Hintergrund tritt.

Dann ist der Feiertagsschutz nicht tangiert (und eine Ausnahmegenehmigung somit nicht erforderlich). Ein „normaler“ Flohmarkt erfüllt diese Bedingungen meistens nicht, weil es in der Regel ausschließlich um den Warenverkauf geht.

Autor: Sandro Kappe

Der Laternenumzug war wieder ein voller Erfolg.

Vielen Dank an die Organisatoren.